Antennengemeinschaften

Gemeinschaften gibt es schon seit ewigen Zeiten. Aus dem Mittelalter sind Brunnengemeinschaften bekannt. Heute sind bekannte Gemeinschaften die ARD und die EWG. In einer Gemeinschaft haben Alle gleiche Rechte. Den Gemeinschaften stehen keine Personen oder Vorstände vor. Intern kann es zwar Mitglieder geben, die organisieren und leiten, Diese dürfen aber nicht ohne Beschluss die Gemeinschaft vertreten.

 

Antennengemeinschaften legten wie Brunnengemeinschaften Versorgungsleitungen, meist um den Fernsehempfang in Tallagen zu ermöglichen. Alle Mitglieder, die sich finanzell oder manuell an dem Projekt beteiligt hatten, sind Eigentümer der geschaffenen Werte. Auf das Gemeinschaftsrecht verweist der § 741ff des BGb.

 

Für den Erhalt des Gemeinschaftseigentumes kann jedes einzelne Mitglied Maßnahmen einleiten. Eine Änderung der Besitzverhältnisse bedarf der Zustimmung aller Mitglieder. Das Leitungsnetz der deutschen Antennengemeinschaften besitzt Bestandsschutz.

 

Beispiele Kabelnetz:

 

Einzelne Mitglieder dürfen Firmen bestimmen, die sich um den Erhalt des Eigentumes kümmern. Dabei dürfen Wartungs- oder Betreiberverträge abgeschlossen oder gekündigt werden. Aber Sie dürfen nicht das Eigentum z.B. das Kabelnetz, an diese Firma als Besitz abgeben oder verkaufen. Solche Verträge sind rechtswidrich, denn ein einziges nicht gefragtes Mitglied könnte sein Eigentum einfordern. Diese Firma darf nur das Kabelnetz betreiben und nicht beleihen. Der Vertrag muss nicht geändert werden. Nur der Passus "Verkauf oder Übergabe" ist ungültig.

 

Falsch- oder ungeklärt ist in einzelnen Antennengemeinschaften oft die Erbfolge. Daher hat sich die Praxis eingebürgert, daß das Eigentum auf den nächsten Grundstückseigentümer übergeht.

 

Jeder Grundstückseigentümer sollte der Gemeinschaft die Dienstbarkeit des Kabels (Wegerecht) im Grundbuch einräumen.